CETA stoppen | Demo zu CETA im MinisterInnenrat

CETA ist die Abkürzung für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ und hat eine Freihandelszone zwischen der EU und Kanada zum Ziel. 117.242 Menschen haben bereits Ihre Ablehnung per eMail verkündet – und es werden immer mehr!

CETA Stoppen

„Die Mehrheit der Menschen will ein faires Rechtssystem, das Konzernen keine Sonderklagerechte einräumt. Die Mehrheit der Menschen will hohe soziale und ökologische Standards und eine nachhaltige Landwirtschaft. Die Mehrheit der Menschen will leistbare öffentliche Dienstleistungen in hoher Qualität. Die Mehrheit der Menschen will eine starke Demokratie, die nicht von Lobbyisten ausgehöhlt wird. All das ist durch CETA gefährdet“, erklärt das Bündnis TTIP Stoppen (Attac, GLOBAL 2000, ÖBV-Via Campesina Austria, Pro-Ge und Südwind).

Es fehlt an Transparenz, sowohl bei den Verhandlungen zu CETA als auch bei den Inhalten. Ähnlichkeiten zum Vorgehen bei TTIP liegen leider vor. Die Türen bleiben für die breite Öffentlichkeit und für zivilgesellschaftliche Organisationen verschlossen. Auch die Rechte des gewählten EU-Parlaments sind stark eingeschränkt.

CETA wird in Österreich im MinisterInnenrat behandelt werden und sollte es dort keine einstimmige Zustimmung geben , kann die Regierung im EU-Rat nicht zu CETA  zustimmen.

„Dieser MinisterInnenrat ist also ganz zentral dafür, ob sich Österreich gegen CETA stellt oder nicht. Das genaue Datum hat die Regierung leider noch nicht veröffentlicht“ – beschreibt das Bündnis die aktuelle Situation. „Wir gehen davon aus, dass CETA entweder am kommenden Dienstag (27.9.) oder eine Woche später (4.10.) auf die Tagesordnung kommen wird.“

Das TTIP Stoppen Bündnis war heute am Ballhausplatz und hat klar gemacht: STOP CETA. Die Bevölkerung ist gegen CETA! 117.242 Menschen haben bis heute früh Bundeskanzler Kern, Vizekanzler Mitterlehner und alle Ministerinnen und Minister per E-Mail aufgefordert, CETA abzulehnen.

Nächster Termin: Dienstag, 4.10., 8:00 bis 9:30 Uhr, Ballhausplatz

Wir werden wieder vor Ort sein. Schau auch du vorbei!

Liebe Grüße und auf bald,
die Wiener Südwind AktivistInnen


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Weiterführende Informationen:

Stellungnahme zu CETA:
http://www.attac.at/kampagnen/ttip-ceta-co-stoppen/ceta-was-ist-das.html

CETA Stoppen

https://www.global2000.at/publikationen/ceta-lesen-und-verstehen

Photos vom 27. September 2016 vor dem Bundeskanzleramt:
bit.ly/2d5USH1

E-Mail Aktion an die Regierung „CETA nicht mit mir“ unter:
https://www.ttip-stoppen.at/unterschreiben-gegen-ceta/

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CETA stoppen: Aktion am Ballhausplatz

Am Dienstag, den 31. Mai 2016, haben sich am Vormittag vor dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz in Wien Aktivist*innen vom Bündnis TTIP Stoppen versammelt.

Das Bündnis wird von Attac, Global 2000, ÖBV-Via Campesina-Austria, Pro-Ge und Südwind getragen und hat am Ballhausplatz seinen Widerstand gegen das neoliberale Handelsabkommen CETA artikuliert. Die Teilnehmer*innen haben über die negativen Aspekte des Abkommens informiert. In naher Zukunft wird sich die österreichische Bundesregierung über die österreichische Positionierung auf EU-Ebene im Bezug zu den TTIP- und CETA-Verhandlungen aussprechen.

CETA Stoppen
CETA Stoppen: https://www.global2000.at/ceta-wollen-wir-nicht

Wenn ihr mehr Informationen wollt oder den Widerstand unterstützen möchtet, schaut auf: http://www.ttip-stoppen.at/ und https://www.global2000.at/ceta-wollen-wir-nicht

 

CETA Aktion gestern … Make Fruit Fair Aktion morgen …

Die Wiener Aktivist*innen haben die Südwind Flagge am Ballhausplatz hochgehalten. Wenn du auch einmal bei einer Aktion dabei sein willst, so melde dich bei uns oder schau einfach zum nächsten Stammtisch. Der nächste Stammtisch in Wien findet bereits am 13. Juni um 19 Uhr im Südwind Büro in der Laudongasse 40 statt. Weiter unten siehst du die Ankündigung mit einer Beschreibung, was dich am 13. Juni erwarten wird.

Liebe Grüße und vielleicht auf bald bei einem unserer Stammtische
(Kontaktadressen aus allen Regionen: https://suedwindaktivistinnen.org/kontakt/)

 


Ort: Südwind Wien, Laudongasse 40, 1080 Wien
Zeit: Montag, 13. Juni 2016, 19.00 Uhr

Wir haben die spontane und besondere Gelegenheit genutzt und drei AktivistInnen der Bananengewerkschaft ASTAC aus Ecuador zu unserem Stammtisch eingeladen. Das Schöne daran ist, dass wir nicht nur interessante und hautnahe Einblicke in die Arbeit der AktivistInnen in den Bananenplantagen in Ecuador bekommen, sondern uns auch gleich daran machen können, uns zu solidarisieren und das Gehörte in eine Aktion umzusetzen.

Den 2. Teil des Abends werden wir daher der Akionsplanung widmen. Wir haben ja schon im Rahmen der Make Fruit Fair Kampagne eine Fotoaktion entwickelt, die wir noch ausbauen können.  Es wird auch der Raum dafür da sein, neue Ideen einzubringen!

 

System Change, not Climate Change Demo Graz – Es war ein wunderbar buntes Treiben

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Die Bewegung für Systemwandel „System Change, not Climate Change“ muss nach dem tollen Aktionstag in Graz  nun auch einen Platz  auf der Südwind AktivistInnen Seite bekommen:  SteirerInnen sind heute für einen Systemwandel und Klimagerechtigkeit auf die Straße gegangen.

Hier ein Einblick in das Geschehen:

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11223632_1056614004359106_6924417973582618238_nPhotos by M. Normand

Als Teil des GLOBAL CLIMATE MARCH haben in Australien gestern 60 000 Menschen demonstriert, heute um die 1500 in Graz und morgen wird Wien das noch topen  :)  2300 Demos und Aktionen in über 150 Ländern werden folgen!

GEMEINSAM können wir eine Klimabewegung erschaffen, die eine grundlegende Kritik an den bestehenden Verhältnissen pflegt und Druck auf unsere RepräsentantInnen im Parlament ausübt.

Wir sind systemrelevant! Power to the people!

Tragt euch für neue Events und Aktionen in den Newsletter ein:
www.eepurl.com/bygetr

Infos am Rande: 

Was passiert, wenn Paris scheitert –> http://science.orf.at/stories/1764942

Der UNO-Gipfel wird LEIDER zu einer einzigen großen Greenwash-Show! Die Eliten reden von vielversprechenden Verhandlungen und wahrscheinlichen Erfolgen (Bsp: http://www.theguardian.com/…/paris-climate-talks-past-failu… )

KMU gegen TTIP – gemeinsamer Antrag an die Wirtschaftskammer

Die Wirtschaftskammer soll alle Mitglieder unterstützen, die großen wie auch die kleinen. Die Initiative KMU (Klein- und Mittelbetriebe) gegen TTIP ist entstanden, da viele Betriebe große Nachteile durch TTIP befürchten.

Viele Organisationen haben bereits in den USA und in der EU mehrmals auf die zu erartenden negativen Konsequenzen von TTIP aufmerksam gemacht und die fragwürdigen Vorteile zur Diskussion gestellt. Die letzten Jahre hatten wir, die Südwind AktivistInnen, den Fokus auf die Lebensmittelproduktion gerichtet. Es gibt aber auch eine branchenübergreifende Initiative, die sich TTIP widmet: KMU gegen TTIP.

Was will KMU gegen TTIP demnächst erreichen?

Wenn 200 UnternehmerInnen in einem Bundesland einen Antrag mit der Forderung nach einer unabhängigen Studie über die Auswirkungen von ‪#‎TTIP‬ auf KMU unterzeichnen, muss dieser im jeweiligen Landeswirtschaftsparlament behandelt werden. Und das soll nun erreicht werden.

Daher bitte den Antrag des jeweiligen Bundeslandes (https://db.tt/Q72u5Ot5) ausdrucken, unterzeichnen und an  „KMU gegen TTIP“ mailen oder faxen:

Fax an: 07221 / 707 444
E-Mail an: antrag-wien@kmu-gegen-ttip.at

So schnell geht’s – und die Wirkungs ist groß!
Frist in Wien: 11. November 2015

Facebook-Eintrag: https://www.facebook.com/kmusgegenttip/posts/1680181842253562

 

Was wird gefordert?

„Ich, als eine/r von mehr als 200 UnterzeichnerInnen dieses Antrags, ersuche deshalb das Wirtschaftsparlament der Wirtschaftskammer Wien zu beschließen …

  • … das Präsidium der Wirtschaftskammer Österreich aufzufordern, eine neutrale wissenschaftliche Studie in Auftrag zu geben, die die für die heimischen KMU zu erwartenden Vor- und Nachteile des
    Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP detailliert darstellt sowie
  • … das Präsidium der Wirtschaftskammer Österreich aufzufordern, in der Folge eine entsprechend ausgleichende Position zu den TTIP-Verhandlungen einzunehmen bzw. im Sinne des gesetzlich
    vorgeschriebenen Interessensausgleichs (§59 WKG), den Anliegen der überwältigenden Mehrheit der KMU ein mindestens ebenso großes Gewicht beizumessen.“

Was mache ich als Angestellte oder Angstellter?

Wenn du kein Unternehmen führst, so lege das Papier deiner Arbeitgeberin oder deinem Arbeitgeber vor. Vielleicht hat er / sie Interesse die Initiative zu unterstützen. Jede Stimme ist wichtig.

TTIP stoppen
TTIP stoppen

TTIP Demonstration

Am Samstag den 10.10. war sie endlich da, die TTIP Demonstration. Geschätzte 300 Menschen gingen durch die Straßen von Innsbruck. Während der Demo schlossen sich immer mehr Menschen an. Mit Parolen, Bannern und selbstgebastelten Schildern wurde gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA demonstriert. Für gute Stimmung und musikalische Betreueung sorgte das „Streetnoise Orchestra“. Auch vor der Demonstration wurde in Innsbruck schon auf das Freihandelsabkommen aufmerksam gemacht. Ein großer Schriftzug wurde auf der Wiese eines Bauern aufgelegt, dieser ist wenn man von der nördlichen Seite Innsbrucks hinab sieht sichtbar. Die Buchstaben waren 35m hoch. Er stellte die Wiese zur Verfügung, da er selbst gegen das Abkommen ist. Desweiteren wurde STOP TTIP von der Künstlergruppe „AktivBlue“ neben das Goldene Dachl und auf das Landhaus projiziert.

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Monsantos, Future Farmer, Bussinesmen und Chlorhühner rocken Wiener TTIP-Demo!

In Wien lockte die Anti-TTIP Demo am 18. April über 10.000 Menschen auf die Straße – und die zeigten ihren Protest lautstark, farbenfroh und mit viel Witz und Charme! Mitten im Geschehen…oder besser gesagt oben auf dem Traktoranhänger: die SüdwindaktivistInnen.  Zu Bewundern wahlweise in der Spät-ZIB, der Kronenzeitung, in Wien heute …. und sogar in den deutschen Tagesthemen! Yeah:-)! Jetzt soll TTIP sich noch trauen;-)

http://tvthek.orf.at/program/Spaet-ZIB/79134/Spaet-ZIB/9606334

http://www.krone.at/Oesterreich/TTIP_22.000_Oesterreicher_gingen_auf_die_Strasse-Demos_in_14_Staedten-Story-448933

http://tvthek.orf.at/program/Wien-heute/70018

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Prostestzug gegen TTIP/CETA am 8. Dezember in Graz

Unsere Demokratie wird zunehmend von Freihandelsabkommen wie TTIP, TISA, oder CETA unter Druck gesetzt. Lebensmittel- und Umweltstandards, Arbeitnehmerrechte, Datenschutz und Gesundheitsstandards stehen auf dem Spiel. Die als „Investorenschutz“ deklarierten Klagerechte für Konzerne hebeln unsere demokratischen und rechtstaatlichen Strukturen aus und erschaffen eine Schattenherrschaft der Konzerne.

Es wird versucht den Eindruck zu vermitteln, dass Bürger am Ende profitieren, Arbeitsplätze entstehen und der Wohlstand wächst. Tatsächlich ist zu befürchten, dass das Gegenteil eintritt. Der Widerstand der Bevölkerung wird ignoriert und übergangen; eine europaweite Bürgerinitiative wurde von der Europäischen Kommission abgewiesen und nicht behandelt.

Die Zivilgesellschaft kann dies nicht mehr hinnehmen! Es gilt, unsere Demokratie und unsere Rechte zu verteidigen und lautstark Protest zu üben!

Aus diesen Gründen ruft ein Bündnis verschiedenster Organisationen und Einzelpersonen, darunter Südwind, zur Demonstration gegen die geplanten Handelsabkommen und für eine andere Handelspolitik, die das Wohlergehen aller Menschen zum Ziel hat, auf!

Der Protestzug findet am 8. Dezember um 14:00 Uhr statt, Startpunkt ist der Südtiroler Platz.

Mehr Infos zum Thema unter http://www.ttip-stoppen.at
Südwind ist Teil des Bündnisses „ttip stoppen“.

TTIP stoppen! – Ich bin ein Handelshindernis.

TTIP ist noch nicht vom Tisch. Die Aktionen im Oktober zeigen aber Wirkung und es haben bereits 771.457 die European Citizen’s Initiative (link) unterstützt.   Viele weitere Unterschriften sind von weiteren Initiativen gesammelt worden – auch von Südwind und den österreichischen Partnerorganisationen (https://www.ttip-stoppen.at/).

Es gibt auch viele einzelne Stimmen zu TTIP – eine seht ihr hier, aufgenommen in 1040 Wien am 1. November:

Handelshinderniss wiederverwerten Recycling TTIPstoppen
Ich bin ein Handelshindernis. TTIP Stoppen!

Wo seht ihr TTIP Widerstand? Wo seht ihr Initiativen, die das Gemeinwohl verfolgen? Welche Ideen sind es wert unterstützt zu werden? Stellt hier allen Besuchern des Blogs eure Lieblingsprojekt vor.