CETA stoppen | Demo zu CETA im MinisterInnenrat

CETA ist die Abkürzung für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ und hat eine Freihandelszone zwischen der EU und Kanada zum Ziel. 117.242 Menschen haben bereits Ihre Ablehnung per eMail verkündet – und es werden immer mehr!

CETA Stoppen

„Die Mehrheit der Menschen will ein faires Rechtssystem, das Konzernen keine Sonderklagerechte einräumt. Die Mehrheit der Menschen will hohe soziale und ökologische Standards und eine nachhaltige Landwirtschaft. Die Mehrheit der Menschen will leistbare öffentliche Dienstleistungen in hoher Qualität. Die Mehrheit der Menschen will eine starke Demokratie, die nicht von Lobbyisten ausgehöhlt wird. All das ist durch CETA gefährdet“, erklärt das Bündnis TTIP Stoppen (Attac, GLOBAL 2000, ÖBV-Via Campesina Austria, Pro-Ge und Südwind).

Es fehlt an Transparenz, sowohl bei den Verhandlungen zu CETA als auch bei den Inhalten. Ähnlichkeiten zum Vorgehen bei TTIP liegen leider vor. Die Türen bleiben für die breite Öffentlichkeit und für zivilgesellschaftliche Organisationen verschlossen. Auch die Rechte des gewählten EU-Parlaments sind stark eingeschränkt.

CETA wird in Österreich im MinisterInnenrat behandelt werden und sollte es dort keine einstimmige Zustimmung geben , kann die Regierung im EU-Rat nicht zu CETA  zustimmen.

„Dieser MinisterInnenrat ist also ganz zentral dafür, ob sich Österreich gegen CETA stellt oder nicht. Das genaue Datum hat die Regierung leider noch nicht veröffentlicht“ – beschreibt das Bündnis die aktuelle Situation. „Wir gehen davon aus, dass CETA entweder am kommenden Dienstag (27.9.) oder eine Woche später (4.10.) auf die Tagesordnung kommen wird.“

Das TTIP Stoppen Bündnis war heute am Ballhausplatz und hat klar gemacht: STOP CETA. Die Bevölkerung ist gegen CETA! 117.242 Menschen haben bis heute früh Bundeskanzler Kern, Vizekanzler Mitterlehner und alle Ministerinnen und Minister per E-Mail aufgefordert, CETA abzulehnen.

Nächster Termin: Dienstag, 4.10., 8:00 bis 9:30 Uhr, Ballhausplatz

Wir werden wieder vor Ort sein. Schau auch du vorbei!

Liebe Grüße und auf bald,
die Wiener Südwind AktivistInnen


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Weiterführende Informationen:

Stellungnahme zu CETA:
http://www.attac.at/kampagnen/ttip-ceta-co-stoppen/ceta-was-ist-das.html

CETA Stoppen

https://www.global2000.at/publikationen/ceta-lesen-und-verstehen

Photos vom 27. September 2016 vor dem Bundeskanzleramt:
bit.ly/2d5USH1

E-Mail Aktion an die Regierung „CETA nicht mit mir“ unter:
https://www.ttip-stoppen.at/unterschreiben-gegen-ceta/

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CETA stoppen: Aktion am Ballhausplatz

Am Dienstag, den 31. Mai 2016, haben sich am Vormittag vor dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz in Wien Aktivist*innen vom Bündnis TTIP Stoppen versammelt.

Das Bündnis wird von Attac, Global 2000, ÖBV-Via Campesina-Austria, Pro-Ge und Südwind getragen und hat am Ballhausplatz seinen Widerstand gegen das neoliberale Handelsabkommen CETA artikuliert. Die Teilnehmer*innen haben über die negativen Aspekte des Abkommens informiert. In naher Zukunft wird sich die österreichische Bundesregierung über die österreichische Positionierung auf EU-Ebene im Bezug zu den TTIP- und CETA-Verhandlungen aussprechen.

CETA Stoppen
CETA Stoppen: https://www.global2000.at/ceta-wollen-wir-nicht

Wenn ihr mehr Informationen wollt oder den Widerstand unterstützen möchtet, schaut auf: http://www.ttip-stoppen.at/ und https://www.global2000.at/ceta-wollen-wir-nicht

 

CETA Aktion gestern … Make Fruit Fair Aktion morgen …

Die Wiener Aktivist*innen haben die Südwind Flagge am Ballhausplatz hochgehalten. Wenn du auch einmal bei einer Aktion dabei sein willst, so melde dich bei uns oder schau einfach zum nächsten Stammtisch. Der nächste Stammtisch in Wien findet bereits am 13. Juni um 19 Uhr im Südwind Büro in der Laudongasse 40 statt. Weiter unten siehst du die Ankündigung mit einer Beschreibung, was dich am 13. Juni erwarten wird.

Liebe Grüße und vielleicht auf bald bei einem unserer Stammtische
(Kontaktadressen aus allen Regionen: https://suedwindaktivistinnen.org/kontakt/)

 


Ort: Südwind Wien, Laudongasse 40, 1080 Wien
Zeit: Montag, 13. Juni 2016, 19.00 Uhr

Wir haben die spontane und besondere Gelegenheit genutzt und drei AktivistInnen der Bananengewerkschaft ASTAC aus Ecuador zu unserem Stammtisch eingeladen. Das Schöne daran ist, dass wir nicht nur interessante und hautnahe Einblicke in die Arbeit der AktivistInnen in den Bananenplantagen in Ecuador bekommen, sondern uns auch gleich daran machen können, uns zu solidarisieren und das Gehörte in eine Aktion umzusetzen.

Den 2. Teil des Abends werden wir daher der Akionsplanung widmen. Wir haben ja schon im Rahmen der Make Fruit Fair Kampagne eine Fotoaktion entwickelt, die wir noch ausbauen können.  Es wird auch der Raum dafür da sein, neue Ideen einzubringen!

 

KMU gegen TTIP – gemeinsamer Antrag an die Wirtschaftskammer

Die Wirtschaftskammer soll alle Mitglieder unterstützen, die großen wie auch die kleinen. Die Initiative KMU (Klein- und Mittelbetriebe) gegen TTIP ist entstanden, da viele Betriebe große Nachteile durch TTIP befürchten.

Viele Organisationen haben bereits in den USA und in der EU mehrmals auf die zu erartenden negativen Konsequenzen von TTIP aufmerksam gemacht und die fragwürdigen Vorteile zur Diskussion gestellt. Die letzten Jahre hatten wir, die Südwind AktivistInnen, den Fokus auf die Lebensmittelproduktion gerichtet. Es gibt aber auch eine branchenübergreifende Initiative, die sich TTIP widmet: KMU gegen TTIP.

Was will KMU gegen TTIP demnächst erreichen?

Wenn 200 UnternehmerInnen in einem Bundesland einen Antrag mit der Forderung nach einer unabhängigen Studie über die Auswirkungen von ‪#‎TTIP‬ auf KMU unterzeichnen, muss dieser im jeweiligen Landeswirtschaftsparlament behandelt werden. Und das soll nun erreicht werden.

Daher bitte den Antrag des jeweiligen Bundeslandes (https://db.tt/Q72u5Ot5) ausdrucken, unterzeichnen und an  „KMU gegen TTIP“ mailen oder faxen:

Fax an: 07221 / 707 444
E-Mail an: antrag-wien@kmu-gegen-ttip.at

So schnell geht’s – und die Wirkungs ist groß!
Frist in Wien: 11. November 2015

Facebook-Eintrag: https://www.facebook.com/kmusgegenttip/posts/1680181842253562

 

Was wird gefordert?

„Ich, als eine/r von mehr als 200 UnterzeichnerInnen dieses Antrags, ersuche deshalb das Wirtschaftsparlament der Wirtschaftskammer Wien zu beschließen …

  • … das Präsidium der Wirtschaftskammer Österreich aufzufordern, eine neutrale wissenschaftliche Studie in Auftrag zu geben, die die für die heimischen KMU zu erwartenden Vor- und Nachteile des
    Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP detailliert darstellt sowie
  • … das Präsidium der Wirtschaftskammer Österreich aufzufordern, in der Folge eine entsprechend ausgleichende Position zu den TTIP-Verhandlungen einzunehmen bzw. im Sinne des gesetzlich
    vorgeschriebenen Interessensausgleichs (§59 WKG), den Anliegen der überwältigenden Mehrheit der KMU ein mindestens ebenso großes Gewicht beizumessen.“

Was mache ich als Angestellte oder Angstellter?

Wenn du kein Unternehmen führst, so lege das Papier deiner Arbeitgeberin oder deinem Arbeitgeber vor. Vielleicht hat er / sie Interesse die Initiative zu unterstützen. Jede Stimme ist wichtig.

TTIP stoppen
TTIP stoppen

TTIP Demonstration

Am Samstag den 10.10. war sie endlich da, die TTIP Demonstration. Geschätzte 300 Menschen gingen durch die Straßen von Innsbruck. Während der Demo schlossen sich immer mehr Menschen an. Mit Parolen, Bannern und selbstgebastelten Schildern wurde gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA demonstriert. Für gute Stimmung und musikalische Betreueung sorgte das „Streetnoise Orchestra“. Auch vor der Demonstration wurde in Innsbruck schon auf das Freihandelsabkommen aufmerksam gemacht. Ein großer Schriftzug wurde auf der Wiese eines Bauern aufgelegt, dieser ist wenn man von der nördlichen Seite Innsbrucks hinab sieht sichtbar. Die Buchstaben waren 35m hoch. Er stellte die Wiese zur Verfügung, da er selbst gegen das Abkommen ist. Desweiteren wurde STOP TTIP von der Künstlergruppe „AktivBlue“ neben das Goldene Dachl und auf das Landhaus projiziert.

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Aktion gegen TTIP, TiSA und CETA: Infoveranstaltung und PickNick vor der Votivkirche in Wien

Wir wollen das nicht auslöffeln. Wir haben TTIP, TiSA und CETA satt!

Das breite Bündnis gegen TTIP hat gestern, am 10. Oktober 2015, zum PickNick vor die Votivkirche in den Sigmund-Freud Park geladen. Es gab Kurzinformationen zum Stand der europäischen Proteste gegen TTIP, Ankündigungen zu transatlantischen Kooperation (ja, auch in den USA und Kanada sieht die Zivilgesellschaft die Handelsabkommen sehr kritisch und will sie stoppen) und auch Zeit sich organisationsübergreifend auszutauschen.

TTIP TISA CETA stoppen - Wir wollen das nicht auslöffeln!
TTIP TiSA CETA stoppen – Wir wollen das nicht auslöffeln!

Europäische Proteste gegen TTIP, TiSA und CETA

Gleichzeitig zur Demo in Wien fanden europaweit an diesem Aktionstag Aktionen gegen TTIP statt. Eine sehr große Demo gab es in Deutschland (http://www.mehr-demokratie.de/stopttip-grossdemo.html), Ankündigungen und Infos findet ihr hier. Der deutsche Fernsehsender ARD hat gestern auch in den Nachrichten über die mehr als 150.000 Protestierenden berichtet. Hier der Beitrag des ARD. Die Veranstalter sprechen von 250.000 Teilnehmenden und es gibt auch ein Video zum Aktionstag.

Auf die ZEIT berichtet mehrfach – hier und hier – online über die große Demo in Deutschland. Auch in der Süddeutschen wird unter dem Titel „Alle gegen TTIP“ berichtet.

Berichte in Österreich zu Ablehnung von TTIP, TiSA und CETA

Auch in Österreich wird z.B. im Standard (hier), der Presse (hier) berichtet. Der Widerstand wächst auch in Österreich und es äußern sich auch Wirtschaftsbetriebe negativ über TTIP und waren vor den Folgen: Es sei „hoch an der Zeit, im Namen der österreichischen Lebensmittelwirtschaft die Argumente darzulegen, warum das Freihandelsabkommen mit den USA so drastisch irreversible Folgen für Europa und Österreich hätte. Der Schaden durch TTIP wäre gigantisch, unumkehrbar und beträfe alle Sektoren der österreichischen Lebensmittelwirtschaft: die Landwirtschaft, die Lebensmittelerzeugung, den Lebensmittelhandel und letztlich alle Konsumenten.“ (Spar Chef zitiert hier).

KMU gegen TTIP

Aufmerksamkeit sollte auch die Initiative „KMU gegen TTIP“ bekommen. Viele Wirtschaftsunternehmen stehen TTIP kritisch gegenüber und erwarteten sich Vorteile für Multinationale Konzerne und massive Nachteile für KMU. Mehr zur „KMU gegen TTIP“ hier.

KMU gegen TTIP
Logo der Initiative KMU gegen TTIP

Gegen TTIP unterschreiben? Zum Beispiel hier.

Gegen TTIP noch weiter aktiv werden? Viele zivilgesellschaftliche Organisationen organisieren laufend Info-Veranstaltungen, Aktionen oder Demos – so auch die Südwind AktivistInnen. Schau bei einem Stammtisch vorbei oder informiere dich über die nächsten Aktionen via eMail.

 

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TTIP STOPPEN wird unterstützt durch ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisatione und Initiativen aus dem sozial, gewerkschaftlichen, kirchlichen und umweltpolitischen Bereich. Alle UnterstützerInnen hier: https://www.ttip-stoppen.at/kategorie/unterstutzerinnen/

Vorankündigung von Attac: hier
Facebook-Link zum Event: hier
ÖBV (Via Campesina) zu TTIP: hier
Internationaler Twitter zu TTIP-Stoppen: hier

Monsantos, Future Farmer, Bussinesmen und Chlorhühner rocken Wiener TTIP-Demo!

In Wien lockte die Anti-TTIP Demo am 18. April über 10.000 Menschen auf die Straße – und die zeigten ihren Protest lautstark, farbenfroh und mit viel Witz und Charme! Mitten im Geschehen…oder besser gesagt oben auf dem Traktoranhänger: die SüdwindaktivistInnen.  Zu Bewundern wahlweise in der Spät-ZIB, der Kronenzeitung, in Wien heute …. und sogar in den deutschen Tagesthemen! Yeah:-)! Jetzt soll TTIP sich noch trauen;-)

http://tvthek.orf.at/program/Spaet-ZIB/79134/Spaet-ZIB/9606334

http://www.krone.at/Oesterreich/TTIP_22.000_Oesterreicher_gingen_auf_die_Strasse-Demos_in_14_Staedten-Story-448933

http://tvthek.orf.at/program/Wien-heute/70018

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Jahresrückblick einer Südwind-Aktivistin: ganz und gar ERNÄHRUNGSSOUVERÄN!!

„Ernährungssouveränität ist das Recht der Völker auf gesunde und kulturell angepasste Nahrung, nachhaltig und unter Achtung der Umwelt hergestellt. […] Sie ist das Recht der Bevölkerung, ihre Ernährung und Landwirtschaft selbst zu bestimmen. Ernährungssouveränität stellt die Menschen, die Lebensmittel erzeugen, verteilen und konsumieren, ins Zentrum der Nahrungsmittelsysteme, nicht die Interessen der Märkte und der transnationalen Konzerne.“ (Deklaration des weltweiten Forums für Ernährungssouveränität, die 2007 im Rahmen des Nyéléni-Forums in Mali verabschiedet wurde.)

Das Jahr 2014 war für mich eindeutig das Jahr der Ernärungs-souveräntiät. Als ich im Jänner 2014 anfing gleich ein paar meiner Neujahrsvorsätze umzusetzen – einerseits „dem Supermarkt den Rücken zuzukehren und stattdessen meine Lebensmittel über eine FoodCoop und solidarische Landwirtschaft (CSA) zu beziehen“, und andererseits „mal etwas veganer zu werden“ – war ich schnell und ohne es wirklich zu merken ziemlich tief drinn im Nyéléni Prozess. Dieser erreichte im April mit dem „Jahresrückblick einer Südwind-Aktivistin: ganz und gar ERNÄHRUNGSSOUVERÄN!!“ weiterlesen

Prostestzug gegen TTIP/CETA am 8. Dezember in Graz

Unsere Demokratie wird zunehmend von Freihandelsabkommen wie TTIP, TISA, oder CETA unter Druck gesetzt. Lebensmittel- und Umweltstandards, Arbeitnehmerrechte, Datenschutz und Gesundheitsstandards stehen auf dem Spiel. Die als „Investorenschutz“ deklarierten Klagerechte für Konzerne hebeln unsere demokratischen und rechtstaatlichen Strukturen aus und erschaffen eine Schattenherrschaft der Konzerne.

Es wird versucht den Eindruck zu vermitteln, dass Bürger am Ende profitieren, Arbeitsplätze entstehen und der Wohlstand wächst. Tatsächlich ist zu befürchten, dass das Gegenteil eintritt. Der Widerstand der Bevölkerung wird ignoriert und übergangen; eine europaweite Bürgerinitiative wurde von der Europäischen Kommission abgewiesen und nicht behandelt.

Die Zivilgesellschaft kann dies nicht mehr hinnehmen! Es gilt, unsere Demokratie und unsere Rechte zu verteidigen und lautstark Protest zu üben!

Aus diesen Gründen ruft ein Bündnis verschiedenster Organisationen und Einzelpersonen, darunter Südwind, zur Demonstration gegen die geplanten Handelsabkommen und für eine andere Handelspolitik, die das Wohlergehen aller Menschen zum Ziel hat, auf!

Der Protestzug findet am 8. Dezember um 14:00 Uhr statt, Startpunkt ist der Südtiroler Platz.

Mehr Infos zum Thema unter http://www.ttip-stoppen.at
Südwind ist Teil des Bündnisses „ttip stoppen“.

„Future Farmer“-Warnung: Aktion für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards & gegen TTIP, CETA und TISA

Hinter geheimen Verhandlungen zu Freihandelsabkommen versteckt sich ein massiver Angriff auf soziale, ökologische und demokratische Errungenschaften der letzten Jahrzehnte. Nicht mit uns!

Südwind Aktion - Für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards - Gegen TTIP, CETA und TISA
Südwind Aktion – Für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards – Gegen TTIP, CETA und TISA

TTIP, CETA und TISA sind ein massiver Angriff auf alles, was uns wichtig ist:

  • Soziale Sicherheit,
  • Arbeitsrechte,
  • Umweltschutz,
  • nachhaltige Landwirtschaft
  • Demokratie

Diese Elemente werden als Handelshemmnisse gesehen und mit TTIP, CETA und TISA sollen diese beseitigt werden. Nicht mit uns! Während die breite Masse der Menschen verliert, gibt es einige wenige Gewinner: Konzerne auf beiden Seiten des Atlantiks.

Südwind Aktion - Für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards - Gegen TTIP, CETA und TISA
Willst du wirklich wissen was drin ist?
Südwind Aktion - Für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards - Gegen TTIP, CETA und TISA
Willst du wirklich wissen was drin ist?

Die gemeinsame Initiative von ATTAC, Global 2000, FIAN, ÖBV, PRO-GE und Südwind fordert:

  1. Verhandlungsdokumente sofort offenlegen
  2. keine Privatisierung der Demokratie
  3. TTIP-Verhandlungen sofort beenden
  4. Wirtschaft anders gestalten – Europa neu begründen

Future Farmer – Aktion der Südwind Aktivist_innen

Die Südwind Aktivist_innen haben am Yppenplatz in Wien am Samstag den 11. Oktober als Teil einer europäischen Initiative (http://www.stop-ttip-ceta-tisa.eu/de/) gegen TTIP, CETA und TISA über die Auswirkungen niedriger oder fehlender Nahrungsmittel- und Gesundheitsstandards.

Südwind Aktion - Für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards - Gegen TTIP, CETA und TISA
Südwind Aktion – Für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards – Gegen TTIP, CETA und TISA
Südwind Aktion - Für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards - Gegen TTIP, CETA und TISA
Südwind Aktion – Für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards – Gegen TTIP, CETA und TISA

Und was nun? – Informieren, Unterstützen, Unterschreiben, Aktiv bleiben

Es liegt an uns aktiv zu sein und unsere Zukunft mitzugestalten. Was auf den Tisch kommt, geht uns alle an. Die Südwind Aktivist_innen haben vor Ort am Yppenplatz in Wien informiert und Unterschriften gegen TTIP, CETA und TISA gesammelt. Petitionen können auch online unterstützt werden.

Hier ein paar Links:
http://ttip.at
http://stop-ttip.org/
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/BI/BI_00042/index.shtml#tab-Uebersicht
https://www.global2000.at/
https://www.ttip-stoppen.at/
http://www.viacampesina.at

Südwind Aktion - Für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards - Gegen TTIP, CETA und TISA
Südwind Aktion – Für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards – Gegen TTIP, CETA und TISA
Südwind Aktion - Für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards - Gegen TTIP, CETA und TISA
Südwind Aktion – Für hohe Lebensmittel und Gesundheitsstandards – Gegen TTIP, CETA und TISA

Hintergrundinfos und aktuelle Medienberichte

Hier ein paar Nachrichtenmeldungen zu den europäischen Protesten. Die Südwind Aktivist_innen freuen sich auch, dass die Südwind-Aktions Äpfel mit Spritzen zweimal österreichweit ausgestrahlt worden sind.

ORF Beitrag in der Spät ZIB: http://tvthek.orf.at/program/Spaet-ZIB/79134/Spaet-ZIB/8571746/Proteste-gegen-TTIP/8580372 (Erreichbarkeit kann auf Grund von Mediengesetzen nur eingeschränkt möglich sein)

ORF Beitrag in der Zeit im Bild: http://tvthek.orf.at/program/Zeit-im-Bild/1203/Zeit-im-Bild/8578976/Proteste-gegen-Freihandelsabkommen/8579356 (Erreichbarkeit kann auf Grund von Mediengesetzen nur eingeschränkt möglich sein)

BBC Beitrag zu Protesten in London: http://www.bbc.com/news/uk-29584889 (Erreichbarkeit kann auf Grund von Mediengesetzen nur eingeschränkt möglich sein)

ARD Beitrag zu Protesten in Deutschland: http://www.tagesschau.de/inland/ttip-protest-101.html (Erreichbarkeit kann auf Grund von Mediengesetzen nur eingeschränkt möglich sein)

Kurzinformationen zu TTIP:

Photos der gemeinsamen Demo in Wien

Demo gegen TTIP, TISA und CETA in Wien
Demo gegen TTIP, TISA und CETA in Wien
Demo gegen TTIP, TISA und CETA in Wien
Demo gegen TTIP, TISA und CETA in Wien
Demo gegen TTIP, TISA und CETA in Wien
Demo gegen TTIP, TISA und CETA in Wien