KMU gegen TTIP – gemeinsamer Antrag an die Wirtschaftskammer

Die Wirtschaftskammer soll alle Mitglieder unterstützen, die großen wie auch die kleinen. Die Initiative KMU (Klein- und Mittelbetriebe) gegen TTIP ist entstanden, da viele Betriebe große Nachteile durch TTIP befürchten.

Viele Organisationen haben bereits in den USA und in der EU mehrmals auf die zu erartenden negativen Konsequenzen von TTIP aufmerksam gemacht und die fragwürdigen Vorteile zur Diskussion gestellt. Die letzten Jahre hatten wir, die Südwind AktivistInnen, den Fokus auf die Lebensmittelproduktion gerichtet. Es gibt aber auch eine branchenübergreifende Initiative, die sich TTIP widmet: KMU gegen TTIP.

Was will KMU gegen TTIP demnächst erreichen?

Wenn 200 UnternehmerInnen in einem Bundesland einen Antrag mit der Forderung nach einer unabhängigen Studie über die Auswirkungen von ‪#‎TTIP‬ auf KMU unterzeichnen, muss dieser im jeweiligen Landeswirtschaftsparlament behandelt werden. Und das soll nun erreicht werden.

Daher bitte den Antrag des jeweiligen Bundeslandes (https://db.tt/Q72u5Ot5) ausdrucken, unterzeichnen und an  „KMU gegen TTIP“ mailen oder faxen:

Fax an: 07221 / 707 444
E-Mail an: antrag-wien@kmu-gegen-ttip.at

So schnell geht’s – und die Wirkungs ist groß!
Frist in Wien: 11. November 2015

Facebook-Eintrag: https://www.facebook.com/kmusgegenttip/posts/1680181842253562

 

Was wird gefordert?

„Ich, als eine/r von mehr als 200 UnterzeichnerInnen dieses Antrags, ersuche deshalb das Wirtschaftsparlament der Wirtschaftskammer Wien zu beschließen …

  • … das Präsidium der Wirtschaftskammer Österreich aufzufordern, eine neutrale wissenschaftliche Studie in Auftrag zu geben, die die für die heimischen KMU zu erwartenden Vor- und Nachteile des
    Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP detailliert darstellt sowie
  • … das Präsidium der Wirtschaftskammer Österreich aufzufordern, in der Folge eine entsprechend ausgleichende Position zu den TTIP-Verhandlungen einzunehmen bzw. im Sinne des gesetzlich
    vorgeschriebenen Interessensausgleichs (§59 WKG), den Anliegen der überwältigenden Mehrheit der KMU ein mindestens ebenso großes Gewicht beizumessen.“

Was mache ich als Angestellte oder Angstellter?

Wenn du kein Unternehmen führst, so lege das Papier deiner Arbeitgeberin oder deinem Arbeitgeber vor. Vielleicht hat er / sie Interesse die Initiative zu unterstützen. Jede Stimme ist wichtig.

TTIP stoppen
TTIP stoppen
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Aktion gegen TTIP, TiSA und CETA: Infoveranstaltung und PickNick vor der Votivkirche in Wien

Wir wollen das nicht auslöffeln. Wir haben TTIP, TiSA und CETA satt!

Das breite Bündnis gegen TTIP hat gestern, am 10. Oktober 2015, zum PickNick vor die Votivkirche in den Sigmund-Freud Park geladen. Es gab Kurzinformationen zum Stand der europäischen Proteste gegen TTIP, Ankündigungen zu transatlantischen Kooperation (ja, auch in den USA und Kanada sieht die Zivilgesellschaft die Handelsabkommen sehr kritisch und will sie stoppen) und auch Zeit sich organisationsübergreifend auszutauschen.

TTIP TISA CETA stoppen - Wir wollen das nicht auslöffeln!
TTIP TiSA CETA stoppen – Wir wollen das nicht auslöffeln!

Europäische Proteste gegen TTIP, TiSA und CETA

Gleichzeitig zur Demo in Wien fanden europaweit an diesem Aktionstag Aktionen gegen TTIP statt. Eine sehr große Demo gab es in Deutschland (http://www.mehr-demokratie.de/stopttip-grossdemo.html), Ankündigungen und Infos findet ihr hier. Der deutsche Fernsehsender ARD hat gestern auch in den Nachrichten über die mehr als 150.000 Protestierenden berichtet. Hier der Beitrag des ARD. Die Veranstalter sprechen von 250.000 Teilnehmenden und es gibt auch ein Video zum Aktionstag.

Auf die ZEIT berichtet mehrfach – hier und hier – online über die große Demo in Deutschland. Auch in der Süddeutschen wird unter dem Titel „Alle gegen TTIP“ berichtet.

Berichte in Österreich zu Ablehnung von TTIP, TiSA und CETA

Auch in Österreich wird z.B. im Standard (hier), der Presse (hier) berichtet. Der Widerstand wächst auch in Österreich und es äußern sich auch Wirtschaftsbetriebe negativ über TTIP und waren vor den Folgen: Es sei „hoch an der Zeit, im Namen der österreichischen Lebensmittelwirtschaft die Argumente darzulegen, warum das Freihandelsabkommen mit den USA so drastisch irreversible Folgen für Europa und Österreich hätte. Der Schaden durch TTIP wäre gigantisch, unumkehrbar und beträfe alle Sektoren der österreichischen Lebensmittelwirtschaft: die Landwirtschaft, die Lebensmittelerzeugung, den Lebensmittelhandel und letztlich alle Konsumenten.“ (Spar Chef zitiert hier).

KMU gegen TTIP

Aufmerksamkeit sollte auch die Initiative „KMU gegen TTIP“ bekommen. Viele Wirtschaftsunternehmen stehen TTIP kritisch gegenüber und erwarteten sich Vorteile für Multinationale Konzerne und massive Nachteile für KMU. Mehr zur „KMU gegen TTIP“ hier.

KMU gegen TTIP
Logo der Initiative KMU gegen TTIP

Gegen TTIP unterschreiben? Zum Beispiel hier.

Gegen TTIP noch weiter aktiv werden? Viele zivilgesellschaftliche Organisationen organisieren laufend Info-Veranstaltungen, Aktionen oder Demos – so auch die Südwind AktivistInnen. Schau bei einem Stammtisch vorbei oder informiere dich über die nächsten Aktionen via eMail.

 

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TTIP STOPPEN wird unterstützt durch ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisatione und Initiativen aus dem sozial, gewerkschaftlichen, kirchlichen und umweltpolitischen Bereich. Alle UnterstützerInnen hier: https://www.ttip-stoppen.at/kategorie/unterstutzerinnen/

Vorankündigung von Attac: hier
Facebook-Link zum Event: hier
ÖBV (Via Campesina) zu TTIP: hier
Internationaler Twitter zu TTIP-Stoppen: hier