CETA stoppen | Demo zu CETA im MinisterInnenrat

CETA ist die Abkürzung für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ und hat eine Freihandelszone zwischen der EU und Kanada zum Ziel. 117.242 Menschen haben bereits Ihre Ablehnung per eMail verkündet – und es werden immer mehr!

CETA Stoppen

„Die Mehrheit der Menschen will ein faires Rechtssystem, das Konzernen keine Sonderklagerechte einräumt. Die Mehrheit der Menschen will hohe soziale und ökologische Standards und eine nachhaltige Landwirtschaft. Die Mehrheit der Menschen will leistbare öffentliche Dienstleistungen in hoher Qualität. Die Mehrheit der Menschen will eine starke Demokratie, die nicht von Lobbyisten ausgehöhlt wird. All das ist durch CETA gefährdet“, erklärt das Bündnis TTIP Stoppen (Attac, GLOBAL 2000, ÖBV-Via Campesina Austria, Pro-Ge und Südwind).

Es fehlt an Transparenz, sowohl bei den Verhandlungen zu CETA als auch bei den Inhalten. Ähnlichkeiten zum Vorgehen bei TTIP liegen leider vor. Die Türen bleiben für die breite Öffentlichkeit und für zivilgesellschaftliche Organisationen verschlossen. Auch die Rechte des gewählten EU-Parlaments sind stark eingeschränkt.

CETA wird in Österreich im MinisterInnenrat behandelt werden und sollte es dort keine einstimmige Zustimmung geben , kann die Regierung im EU-Rat nicht zu CETA  zustimmen.

„Dieser MinisterInnenrat ist also ganz zentral dafür, ob sich Österreich gegen CETA stellt oder nicht. Das genaue Datum hat die Regierung leider noch nicht veröffentlicht“ – beschreibt das Bündnis die aktuelle Situation. „Wir gehen davon aus, dass CETA entweder am kommenden Dienstag (27.9.) oder eine Woche später (4.10.) auf die Tagesordnung kommen wird.“

Das TTIP Stoppen Bündnis war heute am Ballhausplatz und hat klar gemacht: STOP CETA. Die Bevölkerung ist gegen CETA! 117.242 Menschen haben bis heute früh Bundeskanzler Kern, Vizekanzler Mitterlehner und alle Ministerinnen und Minister per E-Mail aufgefordert, CETA abzulehnen.

Nächster Termin: Dienstag, 4.10., 8:00 bis 9:30 Uhr, Ballhausplatz

Wir werden wieder vor Ort sein. Schau auch du vorbei!

Liebe Grüße und auf bald,
die Wiener Südwind AktivistInnen


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Weiterführende Informationen:

Stellungnahme zu CETA:
http://www.attac.at/kampagnen/ttip-ceta-co-stoppen/ceta-was-ist-das.html

CETA Stoppen

https://www.global2000.at/publikationen/ceta-lesen-und-verstehen

Photos vom 27. September 2016 vor dem Bundeskanzleramt:
bit.ly/2d5USH1

E-Mail Aktion an die Regierung „CETA nicht mit mir“ unter:
https://www.ttip-stoppen.at/unterschreiben-gegen-ceta/

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